1. Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), zu diesen auch die Mietbedingungen gehören, sind Grundlage und Bestandteil aller Vertragsverhältnisse zwischen der Media Spectrum GmbH & Co. KG (nachfolgend Media Spectrum genannt) und ihren Vertragspartnern, welche die Anmietung  von Gegenständen oder die Beauftragung und hiermit zusammenhängende die Sach- und Dienstleistungen von Media Spectrum zum Gegenstand haben. Die nachstehenden Bedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Bedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Mieters haben keine Gültigkeit. Bei Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebote und Vertragsschluß

Alle Angebote, Bestellungen und Vereinbarungen sind freibleibend und unverbindlich. Sie bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

3. Preisstellung

Alle genannten Preise sind freibleibend und verstehen sich zuzüglich der zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nur von Media Spectrum bestätigte Preise sind maßgebend. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager Willich ausschließlich Verpackung und Mehrwertsteuer. Preisangaben stehen unter dem Vorbehalt einer kurzfristigen Änderung aufgrund von z.B. Wechselkursschwankungen.

4. Zahlungen

Rechnungen von Media Spectrum sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort zur Zahlung fällig. Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn Media Spectrum über den Betrag verfügen kann. Rechnungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird. Für jeden Fall der Mahnung kann Media Spectrum pauschal Mahngebühren in Höhe von € 5,00 verlangen. Bei Zahlungsverzug ist Media Spectrum berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Zinssatzes für Kontokorrentkredit geltend zu machen.

5. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine, die in der Auftragsbestätigung von Media Spectrum ausdrücklich als voraussichtliche Liefertermine bezeichnet sind, sind unverbindlich. Die vom Besteller verlangten Lieferzeiten werden nicht automatisch anerkannt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen wie höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Feuer, Ein- und Ausfuhrverbote, Verkehrsstörungen, Streiks, Mangel an Rohmaterial usw. entbindet Media Spectrum von jeder Lieferfrist.

6. Verpackung

Soweit in der Preisliste und Auftragsbestätigung nicht anders vermerkt, berechnet Media Spectrum anteilige Verpackungskosten.

7. Versand

Der Versand erfolgt, sofern in den Angebotsunterlagen nichts Gegenteiliges geregelt ist, auf alleinige Rechnung und Gefahr des Bestellers. Er trägt auch dann das Gefahrenrisiko, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ohne bestimmte Weisung für den Versand wird dieser nach bestem Ermessen, aber ohne Verbindlichkeit auf billigste Verfrachtung bewirkt.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Media Spectrum. Der Käufer ist nicht berechtigt, sie an Dritte zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

9. Rücktritt vom Vertrag

Tritt der Auftraggeber, ungeachtet des Grundes, vom Auftrag zurück, kann Media Spectrum einen Schadensersatz der Stornierungskosten wie folgt fordern:

bis 30 Tage vor Auftragsbeginn 30% des Auftragswerts (im Folgenden AW genannt),
bis 14 Tage vor Auftragsbeginn 40% des AW,
bis 8 Tage vor Auftragsbeginn 50% des AW,
vom 7.Tag bis Auftragsbeginn 100% des AW.

Sonderanfertigungen, Hotelkosten und Planungskosten, welche zum Zeitpunkt der Stornierung schon angefallen sind und nicht mehr storniert werden können, können mit bis zu 100% des AW berechnet werden.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen wie höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Feuer, Ein- und Ausfuhrverbote, Verkehrsstörungen, Streiks, Mangel an Rohmaterial usw. entbindet Media Spectrum von jeder Leistungserbringung.

Media Spectrum kann dafür nicht in Regress genommen werden.
Änderungen oder Erweiterungen dieses Rechts bedürfen schriftlicher Einigung.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand ist das Amtsgericht Krefeld. Bei Leistungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt deutsches Recht als vereinbart.

11. Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.